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Europäisches Patent · EP4294989 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294989
- Anmeldenummer
- EP22741295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/16 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)B62D 33/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021118210 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/069320 11.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/285380 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖS, Manuel
5431 Kuchl, AT
PRÄAUER, Johann
5600 St. Johann im Pongau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.