TOILETTENSCHÜSSEL
Europäisches Patent · EP4294991 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294991
- Anmeldenummer
- EP22706042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E03D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 1602021 18.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053747 16.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175298 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAIER, Bernhard
79730 Murg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.