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Europäisches Patent · EP4295012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4295012
Anmeldenummer
EP22755392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E21B 29/06 (2006.01)
E21B 29/00 (2006.01)
E21B 23/04 (2006.01)
E21B 17/00 (2006.01)
Priorität
AU 2021900394 17.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/AU2022/050065 08.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/174282 25.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Atkins, Paul

Phuket, 83130, TH

Erfinderin/Erfinder

Atkins, Paul

Phuket, 83130, TH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.