STEUERUNG EINER FLÜSSIGKEITSRINGPUMPE
Europäisches Patent · EP4295048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295048
- Anmeldenummer
- EP22706412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 19/00 (2006.01)F04C 28/28 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2021/077155 22.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/051366 16.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175828 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAI, Xin
Qingdao, Shandong 266110, CN
LIU, Xibo
Qingdao, Shandong 266110, CN
DE BOCK, Andries Daniel Jozef
50968 Cologne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.