3/2-WEGEVENTIL
Europäisches Patent · EP4295065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295065
- Anmeldenummer
- EP22719813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/20 (2006.01)F16K 11/16 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)G05D 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021107891 29.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058152 28.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207567 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samson Aktiengesellschaft
60314 Frankfurt am Main, DE
Erfinderin/Erfinder
KOLBENSCHLAG, Stefan
64291 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.