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Europäisches Patent · EP4295195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295195
- Anmeldenummer
- EP21709815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2021
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02C 7/02 (2006.01)A61F 2/16 (2006.01)G02C 7/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050154 19.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/177517 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLMSTRÖM, Sven Thage Sigvard
Tuzla/Istanbul, TR
TABATABAEI MOHSENI, Amin
Tuzla/Istanbul, TR
CAN, Efe
Tuzla/Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.