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Europäisches Patent · EP4295337 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295337
- Anmeldenummer
- EP22711500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G08G 1/087 (2006.01)
- Priorität
- EP 21158143 19.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/054227 21.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175517 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stolmár & Partner Intellectual Property S.à.r.l., Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAUER, Steen
3480 Fredensborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.