KUNSTSTOFFBAUTEIL MIT STROMSCHIENEN
Europäisches Patent · EP4295451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295451
- Anmeldenummer
- EP22706743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01R 43/24 (2006.01)H01R 13/405 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)H01R 43/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021201429 16.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/052382 02.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/175079 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TESAR, Petr
37350 Olesnik, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.