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Europäisches Patent · EP4295470 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295470
- Anmeldenummer
- EP22734200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H02K 1/278 (2022.01)H02K 1/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 21188807 30.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064917 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/006282 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
SEUFERT, Reiner
97616 Salz, DE
VOLLMER, Rolf
36129 Gersfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.