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Europäisches Patent · EP4295544 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4295544
Anmeldenummer
EP22712246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 12/413 (2006.01)
Priorität
DE 102021104130 22.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/DE2022/100123 14.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/174865 25.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRIESEN, Markus

32339 Espelkamp, DE

LOSKE, Felix

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.