SCHNEEBESEN UND KÜCHENGERÄT
Europäisches Patent · EP4295734 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4295734
- Anmeldenummer
- EP22180047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mejac, Matej
1431 Dol pri Hrastniku, SI
Brecko, Ales
3000 Celje, SI
Zlaus, Uros
3201 Smartno v Rozni dolini, SI
Pajk, Luka
3000 Celje, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.