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Europäisches Patent · EP4295880 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4295880
Anmeldenummer
EP23209197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2014
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
18.08.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61D 7/04 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 13004114 20.08.2013
Abgezweigt von
EP20193881
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAHMEL, Marcus

55216 Ingelheim am Rhein, DE

ENDERT, Guido

50769 Köln, DE

WERGEN, Horst

50769 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.