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Europäisches Patent · EP4296001 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296001
Anmeldenummer
EP23179048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
12.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B25B 5/06 (2006.01)
B25B 5/16 (2006.01)
B23Q 3/08 (2006.01)
B23Q 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022115370 21.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOTZ, Andreas

35321 Laubach, DE

THOELEN, Johannes

40822 Mettmann, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.