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Europäisches Patent · EP4296002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296002
Anmeldenummer
EP23181061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B25B 11/02 (2006.01)
B23B 47/28 (2006.01)
Priorität
US 202263354831 P 23.06.2022
US 202263429203 P 01.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FAUSS, Trevor

Anderson, 29621, US

GROVES, Jeffrey

Anderson, 29621, US

EVATT, Thomas

Anderson, 29621, US

THACKERY, Clinton C.

Anderson, 29621, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.