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Europäisches Patent · EP4296002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296002
- Anmeldenummer
- EP23181061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2023
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B25B 11/02 (2006.01)B23B 47/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202263354831 P 23.06.2022US 202263429203 P 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAUSS, Trevor
Anderson, 29621, US
GROVES, Jeffrey
Anderson, 29621, US
EVATT, Thomas
Anderson, 29621, US
THACKERY, Clinton C.
Anderson, 29621, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.