MARKIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4296009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296009
Anmeldenummer
EP23178155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
07.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B25H 7/00 (2006.01)
B41K 3/56 (2006.01)
B41K 3/62 (2006.01)
Priorität
JP 2022095805 14.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  2. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Shachihata Inc.

No. 69, 4-chome Amazuka-cho Nishi-ku Nagoya-shi, Aichi 4510021, JP

Erfinderin/Erfinder

YASUE, Akinori

Aichi, 451-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.