SCHWERLASTREIFEN

Europäisches Patent · EP4296092 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296092
Anmeldenummer
EP23180656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
20.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60C 15/00 (2006.01)
B60C 15/06 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
H01Q 1/22 (2006.01)
B29D 30/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022101540 24.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHINO, Masayuki

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.