AUSLÖSEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4296172 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296172
- Anmeldenummer
- EP23208324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2021
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B64G 1/64 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP21176976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 14.11.2024
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STERNHARZ, Dmitriy
10785 Berlin, DE
SCHWARZ, Peter
5023 Salzburg, AT
WIMMER, Peter
5452 Pfarrwerfen, AT
GRUBER, Johannes
5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.