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Europäisches Patent · EP4296221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296221
Anmeldenummer
EP22180506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B81B 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies AG

Am Campeon 1-15, 85579 Neubiberg, DE

Erfinderin/Erfinder

BASAVANNA, Abhiraj

81739 München, DE

BOGNER, Andreas

80797 München, DE

BRETTHAUER, Christian

81675 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.