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Europäisches Patent · EP4296390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296390
- Anmeldenummer
- EP22930135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 29/06 (2006.01)C22C 29/08 (2006.01)B22F 1/00 (2022.01)B22F 3/15 (2006.01)B22F 5/00 (2006.01)B22F 9/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/011622 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175720 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sumitomo Electric Industries, Ltd.
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Erfinderin/Erfinder
KIDO, Yasuki
Osaka 541-0041, JP
OKAMURA, Katsumi
Osaka 541-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.