VERBESSERTE BESTIMMUNG EINES BAGGERSCHWENKAUSLEGERWINKELS BASIEREND AUF INTERMITTIERENDEN ERSTEN ZWISCHENSCHWENKAUSLEGERWINKELN

Europäisches Patent · EP4296434 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296434
Anmeldenummer
EP22180536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E02F 3/32 (2006.01)
E02F 3/43 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
G01C 21/16 (2006.01)
G01P 15/00 (2006.01)
G05B 11/01 (2006.01)
G01P 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Leica Geosystems Technology A/S

Telehøjen 8, 5220 Odense SØ, DK

Erfinderin/Erfinder

KEAN, Michael Goulet

5220 Odense, DK

KAUPPINEN, Tommi Juhani

5000 Odense C, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.