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Europäisches Patent · EP4296451 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296451
Anmeldenummer
EP23180484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
19.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E04G 17/06 (2006.01)
E04G 15/04 (2006.01)
E04G 21/18 (2006.01)
B28B 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022115399 21.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kaiser GmbH & Co. KG

Ramsloh 4, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

Sanz-Martin, Javier

58762 Altena, DE

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