VERDICHTER

Europäisches Patent · EP4296512 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296512
Anmeldenummer
EP22779655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F04B 39/00 (2006.01)
F04C 29/06 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
F04C 18/50 (2006.01)
Priorität
JP 2021060586 31.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/007164 22.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/209430 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UEMURA Yoshiyuki

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.