VERDICHTER
Europäisches Patent · EP4296512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296512
- Anmeldenummer
- EP22779655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F04C 29/06 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 18/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021060586 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/007164 22.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/209430 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEMURA Yoshiyuki
Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.