STÜTZVORRICHTUNG FÜR MÖBELREGALE

Europäisches Patent · EP4296525 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296525
Anmeldenummer
EP23207980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2020
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47B 57/20 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
F16B 12/20 (2006.01)
Priorität
IT 201900013428 31.07.2019
IT 201900016247 13.09.2019
Abgezweigt von
EP20757408
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Leonardo S.r.l.

LEONARDO S.r.l.

Via Leopardi 8, 22060 Figino Serenza (CO), IT

Erfinderin/Erfinder

CATTANEO, CARLO

22060 Figino Serenza (CO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.