ARBEITSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4296541 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296541
- Anmeldenummer
- EP23175915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2023
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16H 47/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022099420 21.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JINNAI, Atsushi
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900908, JP
IWASE, Ryoma
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900908, JP
NABANA, Yusuke
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900908, JP
ARAKI, Rikuto
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900908, JP
KUBOTA, Makoto
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900908, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.