KRAFTFAHRZEUGLICHT
Europäisches Patent · EP4296564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296564
- Anmeldenummer
- EP22180758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F21S 41/20 (2018.01)F21S 41/30 (2018.01)F21S 41/32 (2018.01)F21S 41/37 (2018.01)F21S 41/40 (2018.01)F21S 43/20 (2018.01)F21S 43/30 (2018.01)F21S 43/33 (2018.01)F21S 43/40 (2018.01)F21S 41/147 (2018.01)F21S 43/14 (2018.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSADNIK, Adam
41-200 Sosnowiec, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.