KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP4296585 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296585
- Anmeldenummer
- EP23178681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2023
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F24F 11/86 (2018.01)F24F 11/77 (2018.01)F24F 11/36 (2018.01)F25B 13/00 (2006.01)F25B 41/24 (2021.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022101915 24.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Satoh, Keiji
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.