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Europäisches Patent · EP4296596 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296596
- Anmeldenummer
- EP23180902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2023
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)E05D 3/04 (2006.01)F25D 23/04 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220077127 23.06.2022KR 20220145207 03.11.2022KR 20230020532 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YEO, Insun
Seoul, KR
SHIN, Daekee
Seoul, KR
LEE, Bumsang
Seoul, KR
LEE, Hophil
Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.