FASEROPTISCHER KREISEL

Europäisches Patent · EP4296617 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296617
Anmeldenummer
EP23171694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G01C 19/72 (2006.01)
Priorität
JP 2022099606 21.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry Limited

Japan Aviation Electronics Industry, Limited

21-1, Dogenzaka 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

Erfinderin/Erfinder

OHNO, Aritaka

Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

NAKAHARA, Takashi

Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

MIYAMA, Taro

Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.