RADARVORRICHTUNG UND RADARSYSTEM
Europäisches Patent · EP4296709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296709
- Anmeldenummer
- EP21931427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2021
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01S 7/282 (2006.01)G01S 7/292 (2006.01)G01S 13/22 (2006.01)G01S 7/03 (2006.01)G01S 13/87 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010366 15.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/195671 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISODA, Kentaro
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.