INJEKTIONSSTROMMODULATION FÜR CHIRPSIGNALZEITSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP4296717 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296717
- Anmeldenummer
- EP23173470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2023
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/40 (2006.01)H03B 23/00 (2006.01)H03C 3/09 (2006.01)H03L 7/093 (2006.01)H03L 7/107 (2006.01)H03L 7/197 (2006.01)G01S 13/34 (2006.01)
- Priorität
- US 202217846755 22.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gibas, Piotr
5656 AG Eindhoven, NL
Saric, Tarik
5656 AG Eindhoven, NL
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