ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4296756 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296756
- Anmeldenummer
- EP23174628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2023
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)B60K 35/00 (2024.01)B60K 23/00 (2006.01)B60K 37/00 (2024.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/60 (2024.01)B60K 35/81 (2024.01)G02B 1/11 (2015.01)
- Priorität
- CN 202210625528 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Yu-Chia
350 Miao-Li County, TW
TSAI, Tsung-Han
350 Miao-Li County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.