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Europäisches Patent · EP4296781 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4296781
Anmeldenummer
EP23180266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
19.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 21/12 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 2022102276 24.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Takashi

Tokyo, 146-8501, JP

TORII, Go

Tokyo, 146-8501, JP

EGAMI, Yasuyuki

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.