OPTISCHE ARITHMETISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4296819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296819
- Anmeldenummer
- EP22755878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06E 3/00 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)G02B 27/42 (2006.01)G02B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021024503 18.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/003035 27.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/176554 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUSAKA, Hiroyuki
Tokyo 135-8512, JP
KASHIWAGI, Masahiro
Tokyo 135-8512, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.