SENSORANORDNUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP4296895 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296895
- Anmeldenummer
- EP23208227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2020
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP20305900
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Becton Dickinson France
38800 Le Pont-de-Claix, FR
Erfinderin/Erfinder
MARÉCHAL, Damien
38640 Claix, FR
LE GAL-REDON, Patrick
38170 Seyssinet Pariset, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.