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Europäisches Patent · EP4296981 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4296981
- Anmeldenummer
- EP23209518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2021
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/02 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202001724 07.02.2020
- Abgezweigt von
- EP21704234
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARSON, Andrew
Sale, Cheshire M33 3QG, GB
LIDDELL, Sarah
Malmesbury, Wiltshire SN16 9AL, GB
KING, Edward
London, Greater London SE19 3JS, GB
VILLARREAL, Andoni
Coulsdon, Surrey CR5 3HY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.