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Europäisches Patent · EP4297110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4297110
Anmeldenummer
EP22179904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10N 60/30 (2023.01)
H10N 60/20 (2023.01)
H10N 60/01 (2023.01)
H01B 7/22 (2006.01)
H01F 41/12 (2006.01)
H01F 6/06 (2006.01)
H01B 12/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRUSSEIT, Werner

85737 Ismaning, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.