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Europäisches Patent · EP4297179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4297179
Anmeldenummer
EP23179099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
21.08.2024
Schutz endet spätestens
13.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H01P 1/22 (2006.01)
B64C 1/40 (2006.01)
Priorität
FR 2206221 23.06.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  2. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAREL, Guillaume

31060 TOULOUSE, FR

HERNANDEZ, Alain

31060 TOULOUSE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.