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Europäisches Patent · EP4297390 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4297390
Anmeldenummer
EP23177899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
24.07.2024
Schutz endet spätestens
06.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04N 1/41 (2006.01)
G06F 3/12 (2006.01)
H04N 1/64 (2006.01)
Priorität
EP 22180077 21.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Route de Faraz 3, 1031 Mex

Erfinderin/Erfinder

GASCON, Gregory

1266 Duillier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.