LEUCHTBAND

Europäisches Patent · EP4297532 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4297532
Anmeldenummer
EP23179402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
19.03.2025
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H05B 45/00 (2022.01)
H05B 45/40 (2020.01)
H05B 47/21 (2020.01)
H05B 45/48 (2020.01)
Priorität
AT 504492022 23.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  2. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sanube GmbH

Hartwagen 12, 4776 Diersbach, AT

Erfinderin/Erfinder

Sallaberger, Michael

4782 St. Florian/Inn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.