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Europäisches Patent · EP4297547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4297547
Anmeldenummer
EP23178288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10B 41/10 (2023.01)
H10B 41/27 (2023.01)
H10B 41/50 (2023.01)
H10B 43/10 (2023.01)
H10B 43/27 (2023.01)
H10B 43/50 (2023.01)
Priorität
KR 20220076930 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KWON, Donghoon

16677 Suwon-si, KR

PARK, Beomjin

16677 Suwon-si, KR

YOON, Boun

16677 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.