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Europäisches Patent · EP4297591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4297591
- Anmeldenummer
- EP22708171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23N 15/02 (2006.01)A23N 15/06 (2006.01)B26D 7/18 (2006.01)B26D 1/00 (2006.01)B26D 1/45 (2006.01)B26D 1/58 (2006.01)
- Priorität
- EP 21169210 19.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055170 01.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/223186 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
PIP Innovations B.V.
5409 SX Odiliapeel, NL
Erfinderin/Erfinder
KROEF, Bart
5854CZ Bergen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.