AEROSOLISIERUNGSMODUL
Europäisches Patent · EP4297595 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4297595
- Anmeldenummer
- EP22704538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/05 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/42 (2020.01)B05B 17/00 (2006.01)A24F 40/00 (2020.01)B05B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 21159050 24.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053160 09.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/179854 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.