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Europäisches Patent · EP4297988 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4297988
- Anmeldenummer
- EP22709220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B60K 15/035 (2006.01)B60K 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021201825 26.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053102 09.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/179851 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT
38440 Wolfsburg, DE
Erfinderin/Erfinder
BERLIN, Ralf
39638 OT Wiepke / Gardelegen, DE
DIESTELHORST, Axel
38446 Wolfsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.