DOSENENDE
Europäisches Patent · EP4298027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298027
- Anmeldenummer
- EP22709516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 51/44 (2006.01)B21D 51/46 (2006.01)B65D 17/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202163153132 P 24.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/017661 24.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/182846 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARSON, Charles
Westminster, Colorado 80021, US
GATEWOOD, Erik
Arvada, Colorado 80004, US
FINN, John
Waterford, X91 V62N, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.