TOILETTE

Europäisches Patent · EP4298286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4298286
Anmeldenummer
EP22708917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E03C 1/10 (2006.01)
E03D 3/00 (2006.01)
E03D 3/10 (2006.01)
E03D 5/01 (2006.01)
Priorität
ES 202130158 25.02.2021
ES 202131047 10.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/054859 25.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/180238 01.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Roca Sanitario, S. A.

Av. Diagonal, 513, 08029 Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

MUNAR SAURA, Miguel Angel

08029 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.