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Europäisches Patent · EP4298337 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298337
- Anmeldenummer
- EP21708599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2021
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F03D 7/02 (2006.01)F03D 9/32 (2016.01)F03D 13/10 (2016.01)F03D 13/20 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054621 24.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/179685 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.