ELEKTROMECHANISCHER SPINDELANTRIEB
Europäisches Patent · EP4298362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298362
- Anmeldenummer
- EP22711435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16H 25/20 (2006.01)F16H 25/22 (2006.01)
- Priorität
- AT 501232021 23.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060049 22.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/178564 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 16.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 26.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPEZIALI, Stefano
06034 Foligno, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.