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Europäisches Patent · EP4298369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298369
- Anmeldenummer
- EP22708510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 25/02 (2006.01)F16N 7/38 (2006.01)F16N 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021104272 23.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/053503 14.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/179874 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAHN, Dennis
76689 Karlsdorf-Neuthard, DE
KREUTZKÄMPER, Jürgen
74915 Waibstadt-Daisbach, DE
SCHÖNFELD, Andreas
verstorben, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.