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Europäisches Patent · EP4298475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298475
- Anmeldenummer
- EP22706730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)H01R 13/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021104251 23.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/100117 11.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/179661 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GENAU, Marc
32339 Espelkamp, DE
ELLERMANN, Alexander
32339 Espelkamp, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.