KABELMODEMABSCHLUSSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4298749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298749
- Anmeldenummer
- EP22711379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 1/24 (2006.01)H04L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110210567 25.02.2021CN 202110210629 25.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/017995 25.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/183050 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIAO, Jing
Suwanee, Georgia 30024, US
CHEN, Xuebo
SUWANEE, Georgia 30024, US
LU, Wei
SUWANEE, Georgia 30024, US
SUN, Jing
SUWANEE, Georgia 30024, US
DONG, Zhiyong
SUWANEE, Georgia 30024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.